gemeinsame Presseinformation des AZ-Conni und des Projektes RM16

In der Nacht vom 18. zum 19. Oktober 15 griffen ca. 10 vermummte Personen von mehreren Seiten das alternative Wohnprojekt „Mangelwirtschaft“ in Dresden Übigau mit Steinen, Böllern und Buttersäure an. Mehrere Scheiben des Hauses wurden dabei zerstört. Menschen wurden glücklicherweise nicht verletzt.

Dieser Anschlag kam keineswegs unerwartet. Seit Ende September versammeln sich rund um die Uhr „besorgte Bürger_innen“ und Neonazis vor einer Turnhalle im Stadtteil, um mit einer Blockade der Einfahrt die Unterbringung Geflüchteter zu verhindern.
Die Polizei reduzierte ihre Präsenz im Stadtteil auf ein Minimum und es kam zu Übergriffen auf Journalist_innen, deren Schutz die Polizei nicht gewährleisten wollte oder konnte (siehe Pressemittelung des DJV Niedersachsen). Immer offensichtlicher bewegten sich auch organisierte Neonazis bei der Blockade und scheuten nicht davor zurück in größeren Gruppen vor bzw. auf dem Grundstück des Wohnprojekts „Mangelwirtschaft“ zu provozieren und deren Bewohner_innen mit dem Auto oder zu Fuß zu verfolgen, weil diese sich solidarisch mit den Geflüchteten zeigen.
Erst die Bestätigung der „besorgten Bürger_innen“ und Neonazis, durch das systematische Wegschauen, hat diese dauerhafte Situation der Unsicherheit hervorgerufen. Was muss noch passieren, bis die Politik der Zurückhaltung endlich aufgegeben und effektiv gegen die Rassist_innen vorgegangen wird?

Wir verurteilen diesen feigen Anschlag, die ständigen Provokationen und die Verharmlosung durch Polizei und Politik aufs Schärfste und möchten auf diesem Wege unsere Solidarität mit allen Betroffenen zum Ausdruck bringen.
Ihr seid nicht allein! Wir lassen uns nicht einschüchtern – derartige Angriffe zeigen lediglich die Notwenigkeit noch offensiver gegen menschenverachtende Einstellungen vorzugehen.