Montag 27.07. ab 19:00 Uhr am Bahnhof Mitte

Demonstration für eine sichere und menschenwürdige Aufnahme von Geflüchteten! Diese zwei eigentlich selbstverständlichen Forderungen werden leider viel zu selten in die Realität umgesetzt:

• Statt Geflüchteten mit Solidarität zu begegnen,rotten sich vielerorts Bürgerwehren und Nazimobs zusammen, um der rassistischen Hetze von PEGIDA, NPD und co. Taten folgen zu lassen. Dem werden wir uns entgegenstellen!
• Statt die Refugees in Deutschland menschenwürdig unterzubringen werden sie häufig in überfüllte Lager gesteckt. Die euphemistisch als “Zeltstadt” bezeichnete Notunterkunft ist ein weiteres Armutszeugnis für die sächsische Asylpolitik. Das Innenministerium unter Ulbig ist entweder unfähig oder unwillig, sich um menschenwürdige Unterkünfte zu kümmern – die Möglichkeiten dazu gibt es.
• Statt die bedrohlichen Mobs von den Unterkünften der Asylsuchenden fernzuhalten gestehen die Behörden ihnen oftmals sogar den Schutz des Versammlungsrechtes zu. Dabei ist klar: die Rassist_innen verfolgen keine politische Willensbildung, das einzige Ziel ist die physische und psychische Bedrohung der Asylsuchenden! “Kundgebungen”,wie die der NPD am vergangenen Freitag,sind daher nicht vom Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gedeckt und müssen abgelehnt werden. Ansonsten bleibt uns nur die Möglichkeit, diese selbst zu blockieren. Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

Um unseren Forderungen Nachdruck zu verleihen,werden wir am Montag gemeinsam auf die Straße gehen. Gegen die rassistische Hetze von PEGIDA, NPD und Konsorten, für Solidarität mit den Geflüchteten!

Außerdem wollen wir vorbereitet sein, falls -wie am 2. März- nach dem PEGIDA-Aufmarsch ein rassistischer Mob auf Geflüchtetete losgehen will. Damals war das Refugee-Camp auf dem Theaterplatz der Auslöser – jetzt verabreden sich Nazis und Rassist_innen auf Facebook zu einem “Besuch” des Zeltlagers in der Friedrichstadt. Wie ernst es ihnen ist,lässt sich noch nicht abschätzen, der Gewaltausbruch am Freitag gibt allerdings Grund zur Besorgnis. Wir werden dem Mob mit unserer Demonstration den Weg verstellen, sollte er sich zu einem Angriff formieren.

Daher ist es wichtig, dass ihr nicht allein unterwegs seid, sondern euch organisiert. Bildet Bezugsgruppen, reist gemeinsam an und ab. Achtet aufeinander und lasst euch nicht provozieren.

Der Treffpunkt ist 19:00 Uhr am Bahnhof Mitte, von dort werden wir in Richtung Bremer Straße ziehen. Die Anmeldung läuft bis in die Nacht, falls die Situation es erforderlich machen sollte länger vor Ort zu bleiben.